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Kommunalpolitik mitgestalten

Kommissionen werden neu besetzt

Immer wieder beschweren sich Bürger*innen, keine Einflussmöglichkeiten auf die Politik zu haben. Sie fühlen sich nicht gefragt, nicht gehört und nicht einbezogen. Doch die parlamentarische Demokratie bietet sehr wohl Möglichkeiten nicht nur der Mitbestimmung, sondern auch der Mitgestaltung.

Eine solche Möglichkeit stellen die Kommissionen dar. Anders als in den Ausschüssen beschließen die Kommissionsmitglieder nichts, sondern empfehlen ausschließlich. Ihre nicht öffentlichen Sitzungen dienen im Weiteren dazu, neue Vorschläge einzubringen sowie Sachverhalte zu erörtern. In Lorsch bspw. wurde der Platz am Pavillon aufgrund eines begründeten Vorschlages aus der Kulturkommission vor Jahren gepflastert und damit einen Wunsch umgesetzt, wie er schon lange in der Bevölkerung bestand.

Jetzt sollen in Lorsch fünf Kommissionen neu besetzt bzw. gebildet werden. Die für Soziales, Familien und Generationen, die Kommission für Umwelt und Klimaschutz, die Sportkommission, die Mobilitätskommission und die Kulturkommission. Jede der Kommissionen wird 12 Mitglieder haben: sechs Mitglieder der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien und sechs sogenannte „sachkundige Bürger*innen“. Diese Bürger*innen müssen von Vereinen oder entsprechenden Institutionen und Initiativen vorgeschlagen werden. Natürlich bleibt es jedermann unbenommen, solchen Institutionen gegenüber Vorschläge zu machen oder diesen gegenüber fachkundige Personen zu benennen.

Aus der Liste der Vorgeschlagenen wählt dann die Stadtverordnetenversammlung die Kommissionsmitglieder aus. Die Kommissionen tagen unregelmäßig und in der Regel zwei bis drei Mal jährlich, die Mitarbeit in einer Kommission ist ehrenamtlich.

Noch bis Sonntag, den 24. Oktober bittet die Stadtverwaltung deshalb um Benennung geeigneter Vertreter*innen aus der Bevölkerung. Entweder postalisch an das Parlamentarische Büro im Stadthaus (Kaiser Wilhelm-Platz 1) oder per E-Mail an parlamentarisches.buero@lorsch.de

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