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Jetzt schon ans Frühjahr denken

Hessisches Ladenöffnungsgesetz bessert nach

Eine Änderung im Hessischen Ladenöffnungsgesetz soll für mehr Planbarkeit im Einzelhandel sorgen: Künftig müssen Verkaufsoffene Sonntage spätestens drei Monate vorher in Form einer Freigabeent-scheidung veröffentlicht werden. Das hat nun das Lorscher Ordnungsamt durch eine Allgemeinverfügung im Rahmen einer öffentlichen Bekanntmachung getan. Dabei geht es um den Termin anlässlich der tradi-tionellen Schneemannverbrennung am 21. März 2021.

Verringert werden soll durch die lange Vorlauffrist das Risiko (zu) kurzfristiger Gerichtsentscheidungen. Denn in Streitfällen ist mit dieser langen Vorab-Zeitspanne eine frühere Entscheidung der Verwaltungsge-richte möglich. Zudem sollen Widersprüche und Klagen gegen die Freigabeentscheidungen der Kommunen keine aufschiebende Wirkung mehr haben.

„Mitten im harten Lockdown einen Verkaufsoffenen Sonntag zu verkünden, liest sich natürlich einiger-maßen merkwürdig“, kommentiert Yvonne März vom Lorscher Ordnungsamt. „Doch mit dem Hintergrund-wissen um was es dabei geht, macht das Sinn.“ Denn Ziel dieser Gesetzesänderung ist neben der besseren Planbarkeit die Vermeidung (weiterer) wirtschaftlicher Schäden für die Geschäfte durch späte Absagen der geplanten Verkaufsoffenen Sonntage.

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